Finanzen-Steuern-Steuerdumping innerhalb der EU
Schulden werden in Deutschland sozialisiert und Gewinne privatisiert
Deutschland droht eine gewaltige Schuldenwalze
Deutschland ist kein reiches Land, sondern de facto bankrott, da es keine Schuldentilgung gibt und nur neue Schulden gemacht werden. Aus der Geschichte wissen wir, dass zu Grunde gehende Systeme und Machtkomplexe bis zu ihrem vollständigen Untergang alles versuchen, um am Leben zu bleiben. Es ist nicht eine Frage ob das Finanzsystem zusammenbricht, sondern wann ! Das weltweite Finanzsystem verhält sich momentan wie ein brodelnder Vulkan, der jederzeit ausbrechen kann. Als 2008 uns von Frau Merkel die Spareinlagen garantiert wurden, stand das Finanzsystem kurz vor dem Kollaps. Diese Garantie war eine Beruhigungspille für das Volk.
Eine Bestandsaufnahme – Warum viele Deutsche ärmer werden und der Mittelstand weiter abnimmt. Der Mittelschicht wird immer mehr weggenommen, um sie ihrer Zukunft zu berauben.
Im Jahr 2012 ist die Verschuldung von Deutschland auf 2 Billionen und 43 Milliarden angestiegen !! Die Schuldenuhr tickt-um 1,33 Euro wächst der Schuldenberg – pro Sekunde!
2.043.000.000.000 EUR
Für 2013 sind 17 Milliarden EUR (17.000.000.000 EUR) neue Schulden geplant. Und das trotz hoher Steuereinnahmen und niedrigen Zinsen. Für die kommenden Generationen bedeutet das eine gewaltige Belastung. In einer Hochzinsphase bricht uns dies das Genick. Bei einer Staatsverschuldung von über zwei Billionen Euro, müsste der Staat bei einem Zins von vier Prozent jährlich 80 Milliarden Euro Zinsen bezahlen !!!
Keiner redet vom Sparen, sondern alle nur vom Geldverschwenden ! Sparen ist für unsere Politiker ein Fremdwort !
Sparen ist die richtige Mitte zwischen Geiz und Verschwendung.
Sparsam sein ist nicht in erster Linie eine national-ökonomische Funktion, sondern eine menschliche Haltung. Ich spare nicht nur, wenn ich Sparmarken klebe oder etwas in die Büchse tue, auf die Sparkasse oder die Bank laufe oder meine Prämie der Lebensversicherung abfertige, sondern indem ich mit meinen Sachen achtsam umgehe, indem ich nichts verkommen lasse, die Lebensführung in einem mir, meinem Volk, meiner Zeit gemäßen Rahmen halte.
Bundespräsident Theodor Heuss 1884-1963
98 Prozent der Bundesschulden werden über die Finanzmärkte finanziert – also bei institutionellen Anlegern wie Lebensversicherern, Pensionskassen und Banken.
Alle westlichen Industrienationen haben jahrzehntelang hemmungslos über ihre Verhältnisse gelebt, deshalb führt nun am Sparen kein Weg vorbei. Im wesentlichen sind alle westlichen Industrienationen schon längst bankrott. Mit haushälterischen Tricks und ständig neuen Staatsschulden versuchen sie sich über Wasser zu halten. Es ist ein gigantischer Vermögenspoker, der auch durch die Liberalisierung der Finanzmärkte unter rot-grün weiter vorangetrieben wurde. Eine große Mitschuld daran tragen alle Steuerbetrüger, die sich an der Finanzierung des Gemeinwohls nicht beteiligen. Ein großes Problem ist auch der Umsatzsteuerbetrug. Hier wird unser Staat massiv geschädigt.
Hauptproblem ist Steuerbetrug und Verschwendungssucht !-Die Verschwendung von Steuergeldern muss ein Straftatbestand werden !!!!
Ein weiteres Hauptproblem ist die Verschwendungssucht unseres Beamten- und Politikersystems. Bisher haben alle deutschen Regierungen das ihnen anvertraute Geld mit vollen Händen in der Welt verteilt. Der ehrliche Steuerzahler sieht, wie sein Geld veruntreut wird und er keine Leistungen dafür erhält. Bei einer Staatsverschuldung von über 2 Billionen darf es keine Versprechungen für Steuersenkungen geben. Schuldenreduktion muss an erster Stelle stehen. Mit höheren Einnahmen müsste zuerst die Neuverschuldung gesenkt werden, bevor die Steuern gesenkt werden.
Der Bürger muss darauf vertrauen können, dass seine Steuergelder richtig verwendet werden.
Es kann nicht sein, dass alle Fehlspekulationen von Banken und Versicherungen sowie überteuerte Projekte (Berlin BER, Stuttgart21 usw.) durch Steuergelder ausgeglichen werden und sich andere die Taschen füllen. Diese Fehlinvestitionen entstehen durch politische Inkompetenz und Vorteilnahme. Es entsteht hier ein großes Ungleichgewicht zu Gunsten des Großkapitals. Die Politik vertritt hier nicht die Interessen des Bürgers.
Es gibt ein enormes Einsparpotential, das zeigt auch jedes Jahr der Bundesrechnungshof und Bund der Steuerzahler.
Schwarzbuch 2012:
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http://www.steuerzahler.de/Das-Schwarzbuch-zum-Download/15735c57166i475/index.html
Ein Beispiel für Geldverschendung unseres Beamtenapparats:
Nach einer Untersuchung des Landesrechnungshofs in Mecklenburg-Vorpommern hat dort im Jahre 2010 ein Ministerium 170 zum Teil neue Computer einfach auf den Müll geworfen, nur weil diese mit einem Virus infiziert waren. Kosten für den Steuerzahler 187.300 Euro.
Wie effizient geht unser Staat mit unseren Steuern um ?
Durch die enorme Verschwendung von Steuergeldern animiert der Staat seine Bürger zur Steuerhinterziehung. Im großem Stil werden Milliarden verprasst. Anstatt endlich mal Schulden zurückzuzahlen, entwickeln die Politiker immer neue Ideen, wie sie Geld ausgeben können.
Arbeit lohnt sich in Deutschland nicht mehr richtig, da damit die Abzocke der etablierten Parteien finanziert werden soll. In Deutschland herrscht die Umverteilung von fleißig zu faul.
Wir sollten nicht vergessen, dass uns diese Suppe vor allem auch von jenen Politikern eingebrockt wurden, die in der Vergangenheit in Phasen guter Konjunktur ungebremst weiter Schulden machten, um an ihre jeweilige Klientel Geschenke zu verteilen, statt Reserven für schlechte Zeiten zu bilden. Die Versprechungen unserer Politiker wurden alle auf Kosten der zukünftigen Generationen gemacht.
Das etablierte Parteienkartell schadet unserer Nation, indem es uns unserer Wertschöpfung, unseres Fleißes und Ehrgeizes beraubt, um sich selbst und seine Günstlinge zu bereichern. Die Folge wird sein, dass immer mehr Bürger das demokratische System in Frage stellen. Die Wut, die Hoffnungslosigkeit und die maßlose Enttäuschung über die deutsche Politik wird zum Erstarken radikaler Kräfte führen.
Der Bund ist selbst bis über beide Ohren verschuldet und schafft es trotz guter Vorsätze nicht, ohne neue Schulden auszukommen. Dazu kommen jetzt noch Milliarden des ESM hinzu. Ein Großteil unserer Gelder versickert in der europäischen Transferunion.
Ungefähr jeder siebte EURO an Steuereinnahmen ist ein durchlaufender Posten für Schuldzinsen. Pro Kopf beträgt die Staatsverschuldung hierzulande annähernd 25 000 Euro.
Durch die Bürgschaften des ESM steigt die Verschuldung pro Kopf auf ca. 35000 EUR.
2012 gab der Bund ca. 310 Milliarden Euro aus
Die zehn größten Posten im Bundeshaushalt:
Haushaltsposten | Ausgaben 2012 | Anteil am Gesamthaushalt |
Arbeit und Soziales | 126,5 Mrd. | 41,3 % |
Zinsen für die Staatsverschuldung | 38,3 Mrd. | 12,5 % |
Bundeswehr | 31,9 Mrd. | 10,4 % |
Bau und Verkehr | 25,9 Mrd. | 8,5 % |
Gesundheit | 14,5 Mrd. | 4,7 % |
Finanzverwaltung | 13,3 Mrd. | 4,3 % |
Bildung und Forschung | 12,9 Mrd. | 4,2 % |
Förderung von Familien, Senioren, Frauen und Jugend | 6,8 Mrd. | 2,2 % |
Entwicklungshilfe | 6,4 Mrd. | 2,1 % |
Wirtschafts- und Technologieförderung | 6,1 Mrd. | 2 % |
Der Bundeshauhalt 2013 hat ein Volumen von 302 Milliarden Euro. Er sinkt damit um 10 Milliarden EUR gegenüber 2012. Die EURO-Krise ist hier noch nicht mit eingerechnet. Das Böse Erwachen wird erst nach der Bundestagswahl2013 kommen. Dann wird die Katze aus dem Sack gelassen.
Es ist kein Wunder, dass die Staatsverschuldung so hoch ist !
Beispiele für öffentliche Geldverschwendung:
Externe Gutachten
Millionenbeträge fließen auf die Konten externer Berater und Gutachter. Man muss sich hier fragen, warum man dann noch Landes- und Bundesbeamte hat. Sind diese dazu nicht fähig ?
Am 09.09.2013 wurde durch eiune Anfrage der Linken bekannt, dass die Bundesregierung unter Angela Merkel in den vergangen vier Jahren fast eine Milliarde EUR für externe Berater ausgegeben !
Verschwendung von Fördergeldern
Millionebeträge fließen in fragwürdige Förderprojekte von Firmen und Vereinen. Der Nutzen dieser Förderung muss stärker kontrolliert und ggf. eingeschränkt werden.
Politische Prestigeobjekte
Die Bürger werden hier für dumm verkauft und betrogen. Die Kosten werden von Beginn an klein gerechnet. Es werden bewusst falsche Zahlen präsentiert, da es sonst keine Zustimmung zum Projekt geben würde. Die Politik kann mit Geld nicht umgehen. Dies zeigt eine Auswahl von politischen Prestigeprojekten, bei denen es Pleiten und Pannen gibt. Und alles auf Kosten des Steuerzahlers. Der Bürger wird systematisch und vorsätzlich angelogen. Ein Übel dabei ist, dass Kosten zu eng berechnet wurden und die Zeitpläne zu ehrgeizig sind. Danach folgt eine Kostenexplosion. Das ist vorsätzlicher Betrug ! Für kaputte Straßen und Schulen ist kein Geld da, aber für die Großmannsucht und die „Politischen Denkmäler“ unserer Politiker wird das Volk gnadenlos abgezockt.
Verteidigungshaushalt
Mit der Drohne Euro-Hawk und der Beteiligung an der Drohne Global-Hawk wurden ca. 1 Milliarde EUR in die Luft geblasen.
Berliner Hauptbahnhof
Ursprünglich mit 300 Millionen Euro kalkuliert wurden es dann doch 1,2 Milliarden. 2013 wurde bekannt, dass wegen „Pfusch am Bau“, der durch den Zeitdruck entstanden ist, der Bahnhof 2015 für 3 Monate gesperrt werden soll und 25 Millionen EUR für die Reparatur benötigt werden.
Wir können froh sein, dass bei Stuttgart 21, dem bestgeplantesten Projekt aller Zeiten, so etwas nicht passieren wird.
Hamburger Elbphilharmonie
Die Kosten für das spektakuläre Konzerthaus, das bereits 2010 fertig sein sollte, sind von 77 Millionen auf 323 Millionen Euro gestiegen. Aktuell geht man von 575 Millionen aus.
Der Nürburgring
Durch das Debakel um den Nürburgring gehen dem Land Rheinland Pfalz vermutlich Steuergelder in dreistelliger Millionenhöhe verloren. Kurt Beck hat in seinem Bundesland ca. 350 Millionen Euro mit dem Nürburgring in den Sand gesetzt.
BND-Zentrale in Berlin
500 Millionen Euro waren ursprünglich einmal für den Bau der BND-Zentrale in der Hauptstadt geplant. mittlerweile werden die Gesamtkosten offiziell mit über 1,3 Milliarden Euro beziffert.
Berliner Stadtschloss
Das geplante Berliner Stadtschloss wird, falls es gebaut wird, ebenfalls im Milliardenbereich liegen.
Nord-Süd-Stadtbahn
Die Nord-Süd-Stadtbahn in Köln ist auch wesentlich teurer als geplant.
Regionalflughäfen
z.B. Kassel-Calden, Flughafen Hahn usw. 271 Mio. EUR wurden allein in Kassel-Calden sinnlos verbraten. Da diese Flughäfen nie wirtschaftlich arbeiten werden, muss der Steuerzahler nochmals Millionenbeträge jedes Jahr zuschießen.
Rems-Murr-Kreis
Der Klinikneubau in Winnenden wurde in den Sumpf gebaut. Statt 266 Millionen rechnet man nun mit 283 Millionen EUR.
Flughafen BER
Der Flughafen Berlin Brandenburg ist ein einziges Desaster.
http://www.focus.de/finanzen/news/wirtschaftsticker/missmanagement-technikproblemen-fehlplanung-staatsanwalt-prueft-moegliche-straftaten-bei-berliner-flughafenbau_id_5280331.html
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article170914425/BER-Das-Symptom-neudeutscher-Unfaehigkeit.html
Schürrmannbau
Der Schürrmannbau in Bonn hat ca. 700 Millionen Euro gekostet.
Stuttgart21
Stuttgart21 wird auch zu einem Milliardengrab werden, da die Kosten zu niedrig angesetzt wurden, um das Prestigeobjekt durchzudrücken. Stuttgart 21 ist ein einziger großer Betrug am Steuerzahler. Die Kosten werden explodieren und der Vorteil ist gleich Null.
Das Grundübel ist, dass es keine Instanz gibt, die die Politiker für ihre Misswirtschaft haftbar macht. Sie genießen Narrenfreiheit, üppige Diäten und Pensionen. Es ist unglaublich mit welcher Arroganz sie ihre Fehlleistungen aussitzen können.
Länderfinanzausgleich-Die Umverteilungs-Maschine
Es darf nicht sein, dass Nehmerländer ohne Rücksicht auf Kosten der Geberländer leben.
Hier müssen wir wieder zu einem Gerechtigkeitsprinzip kommen. Für eine Leistung unseres Staats muss auch eine Gegenleistung des Leistungsempfängers erwartet werden. Dieses Prinzip muss für den Sozialstaat und den Steuerstaat gelten. Die drei Südländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen tragen momentan allein die Hauptlast des Länderfinanzausgleichs. Berlin ist einer der größten Zahlungsempfänger. Durch den Länderfinanzausgleich gibt es unheimlich viele Auswüchse. Rheinland-Pfalz übernimmt die Kosten für die Betreuung zweijähriger Kinder und gewährt einen Rechtsanspruch auf Plätze für Kinder dieses Alters. Es kann nicht sein, dass Geberländer sparen müssen und Nehmerländer wie Berlin das Geld mit vollen Händen ausgeben. Bremen lebt von dem Geld anderer und brüstet sich mit seinen sozialen Wohltaten, die sich die Geberländer selbst nicht leisten können.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/laenderfinanzausgleich-einfach-bloed-12756976.html
Bisher erfolgte Zahlungen
Bisherige Zahlungen der Geberländer In Milliarden Euro
Hessen 38,47
Bayern 38,28
Baden-Württemberg 35,69
Nordrhein-Westfalen 11,17
Hamburg 5,23
Bisherige Einnahmen der Nehmerländer In Milliarden Euro
Berlin 45,38
Sachsen 17,15
Sachsen-Anhalt 10,09
Niedersachsen 9,99
Thüringen 9,78
Brandenburg 9,09
Bremen 8,18
Mecklenburg-Vorpommern 7,61
Rheinland-Pfalz 6,06
Saarland 3,07
Schleswig-Holstein 2,42
Berlin erhielt im Jahr 2012 ca. 3,3 Milliarden Euro aus dem Länderfinanzausgleich. Damit bezahlen die Geberländer auch für das Flughafendesaster BER. Es gibt für die Nehmerländer keinen Grund sparsam zu wirtschaften, so lange es Geberländer gibt.
Ursachen der Finanzkrise:
Hauptfaktor ist die Gier des Menschen. Banken haben ein Schneeballsystem geschaffen, das von der Realwirtschaft abgekoppelt ist. Banken haben sich mit Geld (von Kleinanlegern) verspekuliert. Hinzu kommt noch die Geldschöpfung aus dem Nichts. Geld wird aus dem Nichts erschaffen und in den Wirtschaftskreislauf gebracht. Dieses kreditfinanzierte Wachstum schafft neue Spekulationsblasen. Diesem Geld stehen aber keine realen Werte gegenüber. Es handelt sich deshalb um ungedecktes Geld. Eine weitere Ursache ist die Kreditvergabe vieler Banken ohne jegliche Deckung und Sicherheiten. Die Eigenkapitaldecke vieler Banken ist viel zu gering. Ein weiteres Problem ist, dass die Verflechtungen der Banken untereinander undurchschaubar sind. Kriminelle Energie gehört zwischenzeitlich zum Geschäftskonzept vieler Banken Manipulierte Bilanzen, Manipulationen im Finanzsektor und Steuerbetrug sind fast an der Tagesordnung.
Eins muss auch deutlich gesagt werden: Ein starker EURO ist der anglo-amerikanischen Finanzwelt ein Dorn im Auge. Der EURO wird deshalb durch Rating-Agenturen unter Beschuss genommen. Es ist anzunehmen, dass der EURO massiv geschwächt werden soll, um EUROPA zu destabilisieren.
Ein Staat, der vor der Pleite steht, wird alles tun, um an das Privatvermögen seiner Bürger zu kommen !
Wie könnte eine Enteigung des deutschen Sparers aussehen ?
Einen Vorgeschmack hat die Krise in Zypern aufgezeigt, wo Bankkunden teilenteignet wurden. So etwas ist auch in Deutschland denkbar. Immobilienbesitzer könnten mit einer Zwangshypothek belegt werden, so wie es schon 1948 geschehen ist. Immobilienbesitzer werden somit zwangsweise verschuldet und müssen den oktroyierten Kredit abzahlen. Diese Zwangshypothek ist wie eine zusätzliche Steuer auf Immobilien. Das Grundgesetz gibt es her: Artikel 14 Absatz 3. Der erste Schritt hierzu wurde vermutlich 2011 gemacht. Im Frühjahr 2011 fand der Zensus 2011 statt. Getarnt als Volkszählung wurde das Immobilienvermögen der Deutschen erhoben und bewertet.
Kommt die (Teil)enteignung durch eine Vermögensabgabe ?
Steuerdumping und Steuervermeidung innerhalb der EU
Bevor Politiker das Wort Steuererhöung in den Mund nehmen, sollten sie sich zuerst um das Steuerdumping und die Steuervermeidungstricks der Großkonzerne kümmern. Den kleinen Mann kann man nicht weiter auspressen.
Steuerhinterziehung der Banken